Recherche in Berlin

geschrieben 2020-12-20
von Jana Pfänder

Trotz aller Recherche sind auch nur noch wenige Wochen vor der Konferenz noch Fragen offen. Einiges scheint in Botswana noch nicht so recht angekommen zu sein, anders zu spezifisch, um online Antworten zu finden. Also fragen wir in Berlin bei den jeweiligen Experten nach. 

Unser zwei tägiger Aufenthalt ist streng getaktet. In Münster tritt ein Großteil der Truppe die Anreise schon um 6:20 an, andere stoßen später hinzu. Unser erster Ansprechpartner ist Dr. Christian von Soest des Bereichs für Afrika Studien (IAA) am German Institute of Global and Area Studies (GIGA). In einem Konferenzraum in der Friedrichsstraße Höhe Checkpoint Charlie können wir ihn mit allerlei Fragen löchern – und erhalten die bisher aufschlussreichsten Antworten. Zum einen ist er, anders als Vertreter offizieller Stellen, in der Lage eigene Einschätzungen zu geben und bisherige Erfahrungen zu extrapolieren, ohne dabei Sprachregelugen zu verletzen, zum anderen verbrachte von Soest selbst mehrere Monate in Botswana, um für seine Bachelorarbeit zu forschen. 

Der Vergleich zwischen Botswana und der Schweiz, lernen wir, ist gut gewählt, da sowohl auf politisch-diplomatischer Ebene eher der Nichteinmischung in Angelegenheiten der Afrikanischen Union (AU) und der Rolle des Vorzeigestaates gepflegt wird. Und das zu Recht: Demokratie gilt als das Aushängeschild des Landes, denn Botswana kann in einer Region geprägt von Instabilität als einziges Land eine innerstaatliche Ordnung garantieren. Den Two-Turnover Test hat Botswana bisher aber noch nicht bestanden. Dabei geht es um geregelte demokratische Regierungswechsel, die das Etablissement der Demokratie in der Bevölkerung und der politischen Elite beweisen. Gelingt dies zweimal, geht man davon aus, dass die Demokratie auch langfristig standhält. Auch auf militärischer Ebene lassen sich zur Schweiz Parallelen ziehen. Botswana besitzt eine große und gut ausgestattete Armee – mit Blick auf die Konfliktgeladene Region durchaus naheliegend. 

Als spannend stellen sich aber vor allem die Regierungspraktiken der BDP heraus. Botswanas Verfassungsgericht spielt eine einflussreiche Rolle. So scheinen Entscheidungen, die die BDP fürchtet nicht mit ihrem konservativen Anschein vereinbaren zu können, auf das Verfassungsgericht abgewälzt. Damit entschied das Verfassungsgericht zu Gunsten eines Rechts für Trinkwasser für indigene Völker bis hin zur gleichgeschlechtlichen Eheschließung. Botswanas derzeitiger Präsident Mokgweetsi Masisi hat alle Hände voll zu tun die Amtszeit seines Vorgängers Ian Khama rückgängig zu machen, konkreter, die Verteuerung von Alkohol und das Jagdverbot der Elefanten (teilweise), aber auch diplomatisch hat er einige Wogen wieder zu glätten. Khama zog durch sein unorthodoxes Diplomatie Verständnis Missgunst auf sich, indem er unteranderem offen Kritik an Russlands politischer Elite übte, und mit einem Besuch des Dalai Lamas die BDP selbst gegen sich aufbrachte. Während er in der AU Zurückhaltung übte, ist Masisi an Zusammenarbeit interessiert wobei beide Wichtigkeit der Entwicklungsgemeinschaft des südlichen Afrikas (SADEC) erkannten. 

Mittelfristig steht Botswanas Kurs auf Armutsbekämpfung, Infrastruktur und Wirtschaft, doch das langfristige Ziel zu einem entwickelten Technologie-Land wie Deutschland zu werden sei klar, bestätigt Herr von Soest was wir bereits beim Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) in Bonn erfuhren . Unterstützende Maßnahmen sind z.B. Unternehmensreisen nach Deutschland, um Zusammenarbeit und Dialog zu fördern, oder gar die Projekte zur Übernahme der Studiengebühren für botswanische Studierende durch die USA oder UN. Obwohl viele Investitionen – vor allem der Überschuss generiert durch die Diamanten Förderung – in die Ausbildung von Fachkräften fließen, herrscht große Jugendarbeitslosigkeit. Ein Resultat aus der recht konservativ und hierarchisch geführten Regierungspartei BDP, aber mehr noch der Kleinhaltung durch Südafrika, welches durch ein aufstrebendes Botswana um seine eigene „Vorherrschaft“ bangt. 

Präsident Masisi bemüht sich nun vermehrt um wirtschaftliche Diversifizierung und die Verringerung des GINI-Koeffizienten d.h. der wirtschaftlichen Ungleichheit im Land. Laut von Soest ist Botswana hier auf einem guten Weg: anders als viele Südamerikanische Länder bedeutet der Ressourcen Reichtum Botswanas keinen Fluch, sondern Segen, was hauptsächlich auf die erfolgreiche Joint-Venture zwischen Staat und Privatsektor zurückzuführen ist und so Reinvestitionen in Infrastruktur und Bildung ermöglichen. Auch der Anspruch die Botswana als „one strong nation“ statt multiethnischer Vielfalt zu vereinen, scheint in der frischen Demokratie Früchte zu tragen. Weshalb der World Happiness Index Botswana auf den letzten Plätzen zeigt kann sich der Experte nicht so recht erklären und hofft auf die langfristige Wirkmächtigkeit der heutigen botswanischen Politik. 

Für uns endet hier die Vorbereitungszeit und wir lassen unseren Tag mit einem Besuch beim Brandenburger Tor, dem Europa Haus und letzten Endes auch ein-zwei Bars am Prenzlauer Berg. Spät wird der Abend allerdings nicht, denn um 9:30 wartet schon der nächste Termin: beim Auswärtigen Amt. 

Der Morgen wird hektisch. Trotz aller Widrigkeiten auf dem Weg zum Auswärtigen Amt noch für alle etwas zum Frühstücken aufzutreiben, erreichen wir noch rechtzeitig den Sicherheitscheck, dahinter gibt es für jeden von uns einen Besucherausweis mit Zugangschip. 

Empfangen werden wir von Dirk Hennig vom Referat 320 für das Südliche Afrika. Auch er spricht von der Demokratie Botswanas, wenn auch weniger kritisch. Als erfahrener Auslandskorrespondent lenkt er unser Augenmerk allerdings vor allem auf die mangelnden Kapazitäten Botswanas. Zwar seien die diplomatischen Beziehungen Botswanas breit aufgestellt, es gäbe aber nur wenige schwach besetzte Vertretungen in der EU und anderen westlichen Industrieländern, da die Präsenz die Kapazitäten finanziell und des Humankapital einfach überschreite. Das heißt für Botswana aber auch, dass es klar priorisieren muss, in welche Interessen es Engagement steckt: Auswirkungen des Klimawandels, unter denen das Land jetzt schon leidet, dessen Bekämpfung und die Vereinbarkeit mit Armutsbekämpfung und wirtschaftlichem Wachstum. Dieser scheinbare Konflikt, quält Botswanas politische Zielsetzung und wird uns in unserer Vertretung des Landes und beim Formulieren unserer Position Paper noch öfter begegnen.


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